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Urheberrecht

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Versenden von elektronischer Post

Soweit die Gemeinde Heigenbrücken ausdrücklich die Möglichkeit bietet, Anträge oder andere Erklärungen gegenüber der Gemeinde Heigenbrücken auf elektronischem Weg abzugeben, erfolgt die Übermittlung auf eigene Gefahr.Bitte beachten Sie, dass die Übermittlung von Informationen im Internet nicht völlig sicher ist. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte die von Ihnen übermittelten Daten abfangen oder verändern. Von daher sollte in Angelegenheiten, die besondere Vertraulichkeit erfordern, auf andere Arten der Übermittlung zurückgegriffen werden.

Gewährleistung und Haftung

Die Gemeinde Heigenbrücken übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Gemeinde, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Gemeinde kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Das Angebot des Dienstes der Seite www.heigenbruecken.de steht unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit, insbesondere im Hinblick auf erforderliche Wartungsarbeiten und Ausfälle durch technische Störungen.Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Gemeinde behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen

Verweise und Links

Die Gemeinde übernimmt keine Haftung für fremde Inhalte und distanziert sich von allen Inhalten, auf die durch Links oder andere technische Verweise innerhalb des Dienstes Bezug genommen wird. Die Gemeinde ist nicht Urheber solcher Inhalte. Die Inbezugnahme durch Links ist auch nicht Ausdruck einer bestimmten Meinung der Stadt zu diesen Inhalten; insbesondere werden solche Inhalte nicht zu eigen gemacht oder gebilligt. Bitte beachten Sie, dass die Gemeinde die unter den Links oder technischen Verweisen erreichbaren Inhalte nicht ständig prüfen kann. Die Gemeinde Heigenbrücken erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat die Stadt keinerlei Einfluss. Die Nutzung von Links oder anderen technischen Verweisen auf Inhalte außerhalb des Dienstes erfolgt auf eigene Verantwortung. Dies gilt sowohl für direkte als auch für indirekte Verweise auf fremde Webseiten ("Hyperlinks").Für fremde Inhalte, die auf den Seiten der Gemeinde angeboten werden, ist die Gemeinde allenfalls dann verantwortlich, wenn ihr rechtswidrige oder strafbare Inhalte positiv bekannt sind und sie diese nicht sperrt oder löscht obwohl es ihr technisch möglich und zumutbar wäre. Für Hinweise auf entsprechende Inhalte ist die Stadt stets dankbar.

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Personenbezogene Daten werden bei der Nutzung des Dienstes nach den Bestimmungen datenschutzrechtlicher Vorschriften verarbeitet und genutzt. Maßgebliche Rechtsgrundlagen sind das Teledienstegesetz (TDG) sowie das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).Soweit personenbezogene Daten im Rahmen von Fachanwendungen städtischer Ämter und Betriebe erhoben, verarbeitet und genutzt werden, gelten die jeweiligen spezialgesetzlichen Regelungen (z.B. Hessisches Meldegesetz, Sozialgesetzbuch, Ausländergesetz) und/oder das Hessische Datenschutzgesetz. Die Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten außerhalb des Dienstes erfolgt nur, soweit dies für die Erfüllung der in die Zuständigkeit der Stadt fallenden Aufgaben erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben ist.

Zusatzbemerkung

Wir sind derzeit nicht in der Lage, signierte Mails auf ihre Authentizität zu überprüfen.